Eine Aufklärungspflicht besteht bezüglich aller Umstände in Bezug auf den Mietgegenstand, die für den Entschluss des Mieters im Hinblick auf eine Anmietung erkennbar von besonderer Bedeutung sind.

Der Vermieter muss insbesondere auf Umstände hinweisen, die die Gesundheit und Sicherheit des Mieters, aber auch die Unversehrtheit seiner Sachen betreffen oder auf Baumängel, die umfassende Bauarbeiten während der Mietdauer erforderlich machen.

Sollte während der Mietzeit ein Mangel eintreten, ergeben sich Minderungsrechte des Mieters. Gemäß § 536 b BGB ist der Mieter aber mit Minderungsrechten ausgeschlossen, wenn ihm der Mangel bei Vertragsschluss bekannt ist.

Auch aus diesem Grund empfiehlt sich daher eine Aufklärung des Mieters hinsichtlich Art und Umfang eines bereits bei Vertragsschluss vorhandenen Mangels und einer eventuell daraus resultierender Beeinträchtigung der Gebrauchstauglichkeit der Mietsache.

Home HT GmbH | Mulackstraße 19 | 10119 Berlin