Nach der gesetzlichen Regelung trifft den Vermieter die sog. Instandhaltungs- und Instandsetzungsverpflichtung. Hierzu ist in § 535 Abs. 1 S. 2 BGB geregelt: „Der Vermieter hat die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten.“.

Aus dem Wortlaut ergibt sich bereits, dass von der o.g. Verpflichtung nur die Mietsache, also die Räumlichkeiten und Einrichtungen betroffen sind, die der Vermieter zur Verfügung stellt. Dagegen bezieht sich die Instandhaltungspflicht grundsätzlich nicht auf Gegenstände, die der Mieter eingebaut oder von einem Vormieter übernommen hat.

Die vom Vormieter übernommene Küchenzeile mit allen Einrichtungen, auch der Armatur, gehört somit zum Eigentum des Mieters und ist daher nicht Mietgegenstand. Eine defekte Armatur in der Küchenzeile ist daher von dem Mieter zu ersetzen.

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