Unter dem Begriff der Instandsetzung versteht man die Beseitigung von Abnutzungen und Schäden.

Der Vermieter muss immer dann tätig werden, wenn der Zustand der Mietsache von dem vertraglich vereinbarten Zustand in negativer Weise abweicht. Es müssen auch solche Mängel beseitigt werden, die nur eine unerhebliche Gebrauchsbeeinträchtigung zur Folge haben und deshalb nicht zur Minderung berechtigen.

Die Gründe, durch welche die Mängel verursacht wurden, sind unerheblich: Der Vermieter muss für zufällige Verschlechterungen, eine vertragsgemäße Abnutzung durch den Mieter, für durch Alterung oder Witterungseinflüsse bedingte Schäden und für Beschädigungen durch Dritte gleichermaßen einstehen.

Der Mieter hat einen Anspruch auf Herstellung des vertragsgemäßen Zustands. Grundsätzlich hat sich die Mangelbeseitigung dabei am Ursprungszustand zu orientieren. Die Instandsetzung muss den im Zeitpunkt der Anmietung vorhandenen Standard möglichst beibehalten.

Der Mieter muss jedoch geringfügige Änderungen hinnehmen. Gleiches gilt für solche Änderungen, die durch den technischen Fortschritt bedingt sind. Sind Reparaturen erforderlich, so muss sich der Mieter nicht mit Flickwerk zufrieden geben; vielmehr kann er verlangen, dass die Mietsache den Regeln des Handwerks und der Technik entsprechend ausgebessert wird.

Auf einen Austausch alter gegen neue Gegenstände hat der Mieter nur dann einen Anspruch, wenn eine Reparatur zur Wiederherstellung des vertragsgemäßen Zustands nicht ausreicht. Wirtschaftliche Gesichtspunkte spielen hierbei keine Rolle; es ist allein Sache des Vermieters hierüber zu entscheiden.

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