Schönheitsreparaturen sind beispielsweise das Entfernen von Tapeten, das Neutapezieren und die Neulackierung von Türzargen. Es handelt sich um Arbeiten, die der Beseitigung typischer Gebrauchsspuren dienen, weder aufwendig noch durch unsachgemäßen Gebrauch des Mieters erforderlich geworden sind.

Schönheitsreparaturen sind nach dem Grundsatz des § 535 Abs. 1 S. 2 BGB als Aufwendungen zur Sicherung des vertragsgemäßen Gebrauchs der Mietsache grundsätzlich vom Vermieter zu tragen bzw. durchzuführen. Die mietvertragliche Verpflichtung von Mietern zu Schönheitsreparaturen ist unter bestimmte Umständen möglich, etwa wenn ein sog. flexibler/weicher Fristenplan zur Durchführung der Arbeiten vorgesehen ist. Bei Auszug darf dann aber etwa ein Neuanstrich nur gefordert werden, wenn er tatsächlich erforderlich ist und nicht nur deshalb, weil die Räumung der Wohnung erfolgt.

Der Mieter darf insbesondere auch nicht mit einem Renovierungsbedarf aus einem Zeitraum vor Beginn des andauernden Mietverhältnisses belastet werden. Wurde die Wohnung also ursprünglich nicht renoviert an den Mieter überlassen, kann die Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen nur dann auf den Mieter übertragen werden, wenn ihm bei Mietbeginn ein angemessener Ausgleich gewährt wurde, etwa durch Verzicht auf die ersten 3 Monatsmieten.

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