Bei der Festlegung einer Staffelmiete handelt es sich um eine Vereinbarung, nach der spätere Mietsteigerungen bereits bei Vertragsschluss im Voraus festgelegt werden. Eine Staffel empfiehlt sich also immer dann, wenn kein Mietspiegel vorhanden ist oder das förmliche Mieterhöhungsverfahren vermieden werden soll.

Die in gestaffelter Form vereinbarte Miete muss schriftlich und betragsmäßig festgelegt werden. Der Erhöhungsbetrag oder die nach der Erhöhung geltende neue Miete müssen betragsmäßig genannt werden. Die jeweils geltende Miete muss mindestens ein Jahr unverändert bleiben.

Die Vertragspartner sind in der Wahl der Miethöhestaffeln in weiten Grenzen frei. Sie können über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Die in den jeweils erreichten Staffeln geschuldete Miete ist durch § 5 WiStG und § 291 StGB begrenzt. Damit darf die jeweils zu zahlende Miete maximal 20Prozent, sofern die laufenden Aufwendungen des Vermieters dies erfordern, auch bis zu 50 Prozent, über der ortsüblichen Vergleichsmiete für den jeweiligen Zeitraum liegen.

Eine Prüfung, ob vereinbarte Staffeln sich innerhalb dieser Grenzen halten, ist somit im Voraus nicht möglich. Maßgebend ist immer die ortsübliche Vergleichsmiete, die zu der Zeit erreicht ist, für die eine zukünftige Staffel gelten wird. Übersteigen die vereinbarten Sätze dieses Maß, sind sie teilweise unwirksam. Bei überhöhten Mietstaffeln gilt jeweils nur die ortsübliche Vergleichsmiete zuzüglich 20 Prozent als vereinbart.

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